Außenminister Gabriel trifft türkischen Kollegen Cavusoglu in Antalya

Gabriel und Cavusoglu in Antalya

Bundesaußenminister Sigmar Gabriel (SPD) ist am Samstag zu einem informellen Treffen mit seinem türkischen Kollegen Mevlüt Cavusoglu in Antalya zusammengekommen. Ziel war es nach Angaben des Auswärtigen Amts in Berlin "die bilateralen Beziehungen und auch die schwierigen Themen und Erwartungen auf beiden Seiten zu besprechen". Nach dem Treffen zeigte sich Gabriel zufrieden.

Die Beziehungen zwischen Deutschland und der Türkei sind seit Monaten angespannt. Gründe sind unter anderem die deutsche Kritik am Umgang der türkischen Regierung mit ihren Gegnern vor allem seit dem gescheiterten Putsch vom Sommer 2016 sowie das Verbot von Wahlkampfauftritten türkischer Politiker in Deutschland. Die Festnahmen mehrerer Deutscher belasten die Beziehungen zusätzlich.

Nach dem Treffen mit Cavusoglu sagte Gabriel der ARD, beide Seiten hätten sich darauf geeinigt, "wie wir weiter verfahren wollen, wie wir die Gespräche zwischen den Ministerien fortsetzen, welche Themen wir auf die Tagesordnung setzen". Es gehe darum, "in solchen Zeiten erstmal überhaupt wieder in vernünftige Gespräche zu kommen".

Am Freitag hatte die Bundesregierung die Freilassung einer aus politischen Gründen in der Türkei inhaftierten Deutschen bekannt gegeben. Die Frau, deren Identität auf eigenen Wunsch nicht bekannt gegeben wurde, ist demnach mit einer Ausreisesperre belegt. Neun weitere Deutsche sind in der Türkei weiterhin aus politischen Gründen inhaftiert.

Der kürzlich freigelassene Menschenrechtsaktivist Peter Steudtner schilderte derweil gegenüber dem Nachrichtenmagazin "Spiegel" seine Haftbedingungen in der Türkei. Besonders die Isolation im Hochsicherheitstrakt habe ihm zu schaffen gemacht, sagte Steudtner. Sein Körper befinde sich "noch immer in einem Zustand ständiger Wachsamkeit". Er reagiere auf jedes Geräusch.

Steudtner war Anfang Juli zusammen mit neun weiteren Menschenrechtlern bei einem Workshop zu Stressbewältigung und Kommunikationssicherheit in der Türkei festgenommen worden. Ende Oktober hatte ein Istanbuler Gericht überraschend seine Freilassung aus der Haft verfügt, einen Tag später kehrte Steudtner nach Berlin zurück. Der Prozess gegen ihn läuft jedoch weiter. Altbundeskanzler Gerhard Schröder (SPD) hatte sich in einer Vermitlungsmission für Steudtners Freilassung eingesetzt.