Wirbel um Armin Laschet: NRW-CDU dementiert Regelung über seine Nachfolge als Ministerpräsident

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Armin Laschet regiert NRW seit 2017
Armin Laschet regiert NRW seit 2017

Wie geht es weiter mit Armin Laschet? Der CDU-Kanzlerkandidat gerät nach der Niederlage seiner Partei unter Druck. Am Dienstagmorgen gab es Wirbel, um seine mögliche Nachfolge als Ministerpräsident von Nordrhein-Westfalen. In einem Medienbericht hatte es geheißen, dass Laschet durch seinen bisherigen Verkehrsminister Hendrik Wüst ersetzt werden solle. Doch dieser Bericht wurde umgehend dementiert. „Die Meldung ist falsch. Es bleibt bei dem gestern verabredeten Vorgehen und einer Entscheidung in den Gremien“, heißt es laut "Bild" aus der NRW-CDU-Spitze.

Zuvor hatte der Generalsekretär der nordrhein-westfälischen CDU, Josef Hovenjürgen, gesagt, er rechne mit der Wahl des Nachfolgers für Ministerpräsident Armin Laschet nach dem Landesparteitag Ende Oktober. "Ich gehe davon aus, dass wir vor dem Parteitag sicherlich nicht die Wahl eines neuen Ministerpräsidenten haben", sagte Hovenjürgen. Es gebe für Unionskanzlerkandidat Laschet im Moment keinen Grund, sofort sein Amt abzugeben.

Laschet werde bis zum Landesparteitag am 23. Oktober auch Parteichef der NRW-CDU bleiben, sagte Hovenjürgen. "Und diese Rolle wird er wahrnehmen." Auf die Frage, ob Laschet den Übergang in der NRW-CDU moderieren solle, sagte Hovenjürgen: "Das ist sicherlich eine Rolle, die einem Parteivorsitzenden zukommt."

Gemäß der Landesverfassung könnte ein Nachfolger von Laschet als Ministerpräsident am 26. Oktober bestimmt werden. Da sich an dem Tag der neue Bundestag konstituiert und Laschet damit dann Bundestagsabgeordneter sein dürfte, muss er sein Amt in Düsseldorf niederlegen. Der Ministerpräsident kann nur aus den Reihen des Landtags gewählt werden. Laschet hatte im Vorfeld der Bundestagswahl erklärt, er gehe "ohne Rückfahrkarte" nach Berlin – auch, wenn er nicht Kanzler werde.

In Nordrhein-Westfalen wird im Mai 2022 ein neuer Landtag gewählt. Nach gegenwärtigen Umfragen scheint es möglich, dass die SPD in NRW die CDU überholt.

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