Armeniens Parlament wählt Diplomat Sarkisian zum neuen Präsidenten

Armeniens neuer Präsident Armen Sarkisian

Armeniens Parlament hat den Diplomaten Armen Sarkisian zum neuen Präsidenten gewählt - inmitten von Spekulationen, dass der scheidende Amtsinhaber Schersch Sarkisian das Amt eines "Super-Ministerpräsidenten" anstrebt. Armen Sarkisian, der in den 90er Jahren kurzzeitig Regierungschef war und zuletzt als Botschafter in London diente, erhielt am Freitag 90 der 105 Stimmen. Der 64-Jährige ist nicht mit dem scheidenden Amtsinhaber verwandt, doch wurde seine Kandidatur von diesem unterstützt.

Seit einer umstrittenen Verfassungsreform, die im Dezember 2015 per Referendum gebilligt wurde und mit dem Wechsel im Präsidialamt Anfang April in Kraft treten soll, hat der Präsident vorwiegend repräsentative Aufgaben. Die wahre Macht in der früheren Sowjetrepublik liegt dann beim Ministerpräsidenten. Die Opposition wirft dem scheidenden Präsidenten Sarkisian vor, selbst Regierungschef werden zu wollen.

"Alles wird getan, um die Macht vom jetzigen Präsidenten an den künftigen Ministerpräsidenten zu übergeben. Dies wird getan, um das Amt eines Super-Ministerpräsidenten zu schaffen", sagte der Oppositionsabgeordnete Edmon Marukian. Der 63-jährige Sarkisian, dessen zweite und letzte Amtszeit als Präsident Anfang April endet, hat bisher weder dementiert noch bestätigt, dass er die Wahl zum Ministerpräsidenten anstrebt.

Der prorussische Politiker war bereits von 2007 bis 2008 Regierungschef der kleinen Kaukasusrepublik, bevor er ins Präsidentenamt gewählt wurde. Unter der geänderten Verfassung ist der Ministerpräsident auch Oberkommandeur der Armee. Die Regierungspartei versichert, dass im neuen System die Gewaltenteilung und die Opposition gestärkt und die Kontrolle über die Regierung verbessert werden.