Warum ARD und ZDF fusionieren sollten


Das Ritual ist bekannt. ARD und ZDF legen Sparvorschläge vor, die Länder korrigieren ein wenig und winken schließlich die Ideen unter Applaus durch. Nun hat das Tandem seine neuen Ideen dargelegt, wie es zwischen 2018 und 2021 wirtschaften will. Bei den Vorschlägen kommen kumuliert scheinbar imposante Zahlen zustande. Das ZDF verspricht seine Kosten innerhalb von sieben Jahren um 270 Millionen Euro zu senken. Die sehr viel größere ARD will sogar im gleichen Zeitraum die Kosten um 951 Millionen Euro drücken.

Doch die Zahlen, die auf den ersten Blick wie große Einschnitte aussehen, sind tatsächlich nur Korrekturen kosmetischer Art. Denn im gleichen Zeitraum liefert der Gebührenzahler geschätzte sage und schreibe 56 Milliarden Euro an Rundfunkgebühren ab. Seit der Einführung der Haushaltsgebühr im Jahre 2013 müssen schließlich alle zahlen, ganz egal ob sie die Angebote im Fernsehen, Internet oder Radio überhaupt nutzen. Das spült jährlich rund acht Milliarden Euro in die Kassen von ARD, ZDF und Deutschlandradio. Derzeit werden 17,50 Euro pro Haushalt fällig, um das opulente System von TV-Kanälen, Hörfunksendern und Websites zu finanzieren.

Der scheidenden ARD-Vorsitzenden Karola Wille und ihrem ZDF-Kollegen Thomas Bellut ist kein Vorwurf zu machen, dass sie mit ihren Sparvorschlägen der Politik ein wenig Sand in die Augen zu streuen. Das Duo versucht das Beste für seine jeweilige Mannschaft herauszuholen. So gehört es sich für gute und loyale Chefs.


Mit ihren Vorschlägen erfüllen Wille und Bellut ohnehin nur die gesetzlichen Bestimmungen. Die Intendanten machen den laut Verfassung für den Rundfunk zuständigen Ländern nur Vorschläge. Mehr aber auch nicht. Die politische Verantwortung tragen die Ministerpräsidenten ganz allein. Und genau das ist das Problem. Die Länder müssen endlich den politischen Mut aufbringen, das verkrustetes und ineffektive Rundfunksystem zu reformieren. Die öffentlich-rechtlichen Sender brauchen ein neues Konzept, um dem veränderten Nutzerverhalten und den gesellschaftlichen Erwartungen Rechnung zu tragen.

Im digitalen Zeitalter braucht niemand mehr eine mediale Grundversorgung durch staatsnahe Rundfunkanstalten mit einem beamtenähnlichen Pensionssystem. Noch nie zuvor konnten sich die Bürger, egal ob Text, Zahlen, Foto oder Videos, so umfassend informieren, wie heute. Dass ein solches Angebot, die Menschen nicht schlauer macht, steht auf einem anderen Blatt.



Rundfunkgebühren kaum zu rechtfertigen

In Zeiten eines noch vor zwei Dekaden unvorstellbaren Angebots an Information, Unterhaltung, Sport, Bildung und Kultur haben es ARD und ZDF immer schwerer, ihre früher so dominante politische und gesellschaftliche Bedeutung zu verteidigen. Egal zu welcher Studie über Mediennutzung man greift, überall gibt es die gleiche Botschaft: Bei der jungen Generation sind ARD und ZDF auf den Rückzug oder spielen nur noch eine marginale Rolle.

Vor diesem Hintergrund sind die milliardenschweren Rundfunkgebühren kaum zu rechtfertigen. Eine Möglichkeit, um die Rundfunkgebühr nachhaltig zu senken, wäre die Zusammenlegung von ARD und ZDF. Rundfunkhistorisch war das Zweite in Mainz – einst als „Adenauer-Fernsehen“ verspottet – ohnehin ein politischer Unfall der jungen Bundesrepublik. Was spricht dagegen, künftig ARD und ZDF zu verschmelzen?


Schon heute gibt es viele Unterhaltungs- und Informationsangebote mehrfach. Im Programm sind viele Angebote so ähnlich, dass der Zuschauer ohnehin kaum mehr unterscheiden kann, ob die Sendung im Ersten, Zweiten oder in den Dritten gelaufen ist. Für die Zukunft versprechen ARD und ZDF elf gemeinsame Projekte, um besser und effektiver zu kooperieren. Die Bereitschaft zu einer konstruktiven Veränderung ist bei Wille und Bellut zumindest erkennbar. 

Manche Ministerpräsidenten ahnen bereits, dass ein uneingeschränktes Weiter-so im System von ARD und ZDF nicht geben kann. Bei der Bundestagswahl ist die Alternative für Deutschland (AfD) zur drittstärksten Kraft aufgestiegen. Die Rechtspopulisten verstehen es insbesondere in Ostdeutschland geschickt, die Wut der Gebührenzahler für ihre Zwecke zu nutzen.

Das sollte den Länderchefs eine deutliche Warnung sein. Sie müssen endlich die medienpolitische Energie aufbringen, eine grundsätzliche und tiefgehende Diskussion über eine Modernisierung des öffentlich-rechtlichen Rundfunks aufzunehmen – mit den Intendanten und den Bürgern. Eine mittelfristige Zusammenlegung von ARD und ZDF wäre in diesem Zusammenhang ein großer Wurf.