Arbeitsagentur-Chef fordert Einwanderungsgesetz gegen Fachkräftemangel

Um dem Fachkräftemangel langfristig entgegenzuwirken, fordert der Chef der Bundesagentur für Arbeit, Detlef Scheele, in der kommenden Legislaturperiode ein Einwanderungsgesetz. "Ein solches Gesetz spielt aus meiner Sicht eine wichtige Rolle", sagte der Vorstandsvorsitzende der Behörde der "Frankfurter Allgemeinen Zeitung" (Mittwochausgabe). Dies habe nichts mit Flüchtlingen zu tun, die aus humanitären Gründen kämen, sondern mit Menschen, die kommen sollen. "Deshalb kann Deutschland auch Kriterien aufstellen."

Scheele geht davon aus, dass Deutschland jedes Jahr eine Nettozuwanderung von rund 300.000 qualifizierten Arbeitskräften braucht. Allein aus der EU sei dieser Bedarf dauerhaft nicht zu decken. Deshalb habe die Behörde gerade einen neuen Geschäftsbereich "Internationales" gegründet, der im kommenden halben Jahr eine Strategie für das Auslandsgeschäft erarbeiten solle.

Auf ein Einwanderungsgesetz dringt auch die SPD, die im Januar Sondierungsgespräche mit der Union über die Bildung einer neuen großen Koalition aufnimmt. Auch die Union hatte sich in ihrem Wahlprogramm für eine gesetzliche Regelung des Fachkräftezuzugs ausgesprochen, allerdings sind ihre Pläne weniger weitgehend.