Apples Steuer-Problem


Die Isle of Man ist nicht als Hightech-Hotspot bekannt. Auch auf den Britischen Jungferninseln und den Kanalinseln Guernsey und Jersey dürfte sich die Zahl der IT-Spezialisten in Grenzen halten. Trotzdem zeigte Apple im Frühjahr 2014 ein gesteigertes Interesse an diesen Standorten: Die Kanzlei Baker McKenzie lotete im Auftrag des Elektronikherstellers die Bedingungen für einen Geschäftssitz aus.

Die Juristen hatten offenbar genaue Vorstellungen. Am wichtigsten: Der Konzern sollte seine Geschäfte abwickeln können, ohne Steuern zu zahlen, möglichst mit offizieller Bestätigung der Verwaltung. Sie fragten außerdem, ob Geschäftsberichte veröffentlichen werden müssten. Und sie loteten aus, ob es eine „glaubwürdige Oppositionspartei“ gebe, welche die Regierung ersetzen könnte – samt der Steuergesetzgebung.

Das geht aus einem Bericht der „Süddeutschen Zeitung“ hervor, die gemeinsam mit anderen Medien die sogenannten „Paradise Papers“ ausgewertet hat – einen Fundus von Millionen internen Dokumenten, der von der Kanzlei Appleby stammt. Die ist auf das Geschäft mit Offshore-Firmen spezialisiert, weshalb sich Baker McKenzie im Auftrag von Apple an sie wandte.


Die Veröffentlichung zeigt einmal mehr, wie Konzerne die Unterschiede in der internationalen Gesetzgebung ausnutzen, um ihre Last zu senken oder niedrig zu halten: Die Steuersätze sind unterschiedlich hoch, die Einkünfte lassen sich einfach verschieben. Das geschieht möglichst ohne Öffentlichkeit, möglichst ohne Störung durch Politiker, aber legal. Apple verwies in einer Stellungnahme darauf, jeden Dollar zu zahlen, den er schuldig sei.

Apple nutzte über Jahre eine komplizierte Konstruktion, um die Steuerzahlungen auf Einkünfte im Ausland zu senken. Dabei spielte Irland eine zentrale Rolle – lange galt der Staat als Steueroase der Europäischen Union. In der Vergangenheit zahlte der iPhone-Hersteller außerhalb der USA teils weniger als zwei Prozent Steuern.

Allerdings nahm die Politik diese Praktiken in den vergangenen Jahren ins Visier. Neben Apple sahen sich auch Starbucks, Amazon und Ikea mit dem Vorwurf konfrontiert, Steuern vermieden zu haben. Im Mai 2013 musste sich Apple-Chef Tim Cook vor dem US-Senat rechtfertigen. Und im August 2016 verdonnerte die EU-Kommission den Konzern dazu, in Irland mehr als 13 Milliarden Dollar Steuern nachzuzahlen. Die Behörde monierte, dass Vereinbarungen zwischen Land und Firma als unzulässige staatliche Beihilfe zu bewerten sind. Beide fechten den Bescheid an.


Das Interesse an den Offshore-Standorten wuchs offenbar, als Irland eine Steuerreform verabschiedete. Die E-Mails vermitteln den Eindruck, dass Apple nach einer neuen Konstruktion suchte – und sie fand heraus: 2015 richtete die Kanzlei Appleby im Namen des Konzerns zwei Firmen auf der Insel ein. Wie der Konzern diese Verbindung genau nutze, sei aber unklar, schreibt die „Süddeutsche Zeitung“. Eine denkbare Erklärung sei, „dass Apple rasch die irische Steuerreform umsetzen wollte“.

Der Konzern bestätigte den Bericht im Grundsatz: „Als Irland die Steuergesetze 2015 veränderte, nahm Apple Änderungen an der Firmenstruktur vor, um diese zu erfüllen.“ An der Steuerlast habe sich durch die neue Konstruktion im Grundsatz nichts geändert, erklärte der verschwiegene Konzern in einer ungewöhnlich langen Antwort auf die Artikel. Die bislang geheimen Gesellschaften in Jersey verändern also nichts am Steuersparmodell, sie erhalten es aber.


Der Fall wirft jedoch einige grundsätzliche Fragen auf. Eine wichtige lautet: Wo sollten internationale Konzerne Steuern zahlen? Der iPhone-Hersteller argumentiert, dass er mit einer Quote von weltweit 24,6 Prozent mehr als „der Durchschnitt multinationaler Konzerne in den USA“ zahle. Einen Großteil entrichte er aber in der Heimat, wo auch „die überwiegende Mehrheit des Wertes von Apple-Produkten geschaffen wird“, etwa Entwicklung und Design. Auch viele deutsche Konzerne verfahren nach diesem Prinzip – und versteuern in Deutschland Einnahmen aus dem Ausland.

Was Apple allerdings nicht so explizit erklärt: Das Unternehmen hat einen beträchtlichen Teil der Gewinne noch nicht versteuert, sondern lagert sie in ausländischen Tochterfirmen. Die Cash-Reserven beliefen sich Ende des letzten Quartals auf fast 270 Milliarden Dollar. Sollte US-Präsident Donald Trump seine Steuerreform durchsetzen und die Sätze für Unternehmen deutlich senken, könnte der iKonzern das Geld zu günstigen Konditionen in die USA zurückholen.

Apple schließt die Stellungnahme damit, dass „eine umfassende internationale Steuerreform“ für essenziell sei – „der freie Fluss von Kapital wird das wirtschaftliche Wachstum beschleunigen und die Schaffung von Arbeitsplätzen unterstützen“. Dafür sei eine internationale Initiative nötig. Ob er auch höhere Steuern unterstützt, geht aus dem Schreiben nicht hervor.

KONTEXT

Die iPhone-Evolution

Von Modell zu Modell

Das erste iPhone im Jahr 2007 hat den Vormarsch der Smartphones angestoßen und nicht nur die Mobilfunk-Industrie umgekrempelt. Ein Überblick über die Entwicklung der Geräte von Modell zu Modell:

Das erste iPhone

Für das Jahr 2007 waren der große Touchscreen ganz ohne Tastatur und die Bedienung per Finger ein radikales Konzept, das die Smartphone-Revolution entscheidend anschob. Dabei verzichtete Apple bei der ersten Version sogar auf den schnellen UMTS-Datenfunk. (Quelle: dpa)

iPhone 3G

Ein iPhone 2 gab es nie - stattdessen kam im Sommer 2008 das iPhone 3G, was auf die Unterstützung des 3G-Standards UMTS hinwies. Das Aluminium-Gehäuse wurde durch eine Plastik-Schale ersetzt. Mit dem App Store öffnete Apple die Plattform für Programme verschiedener Entwickler.

iPhone 3GS

Mit dem Modell des Jahres 2009 führte Apple sein "Tick-Tock"-Prinzip ein, bei dem die iPhones alle zwei Jahre radikal erneuert werden und es zwischendurch ein "S"-Modell im unveränderten Design, aber mit aufgerüstetem Innenleben gibt. Das 3GS bekam eine bessere Kamera und einen schnelleren Chip.

iPhone 4

Das letzte Modell, das Gründer Steve Jobs noch selbst vorstellte. Das kantige Design des iPhone 4 mit einer gläsernen Rückwand war 2010 aufsehenerregend, zugleich häuften sich zunächst Berichte über Empfangsprobleme mit der Antenne am Außenrand.

iPhone 4S

Apple ließ sich 15 Monate Zeit bis Oktober 2011 mit einer Aktualisierung. Zu den Neuerungen gehörte neben technischen Verbesserungen die Sprachassistentin Siri.

iPhone 5

Während die Smartphones der Wettbewerber immer größer wurden, erweiterte Apple 2012 zunächst vorsichtig die Bildschirm-Diagonale von 3,5 auf 4 Zoll. Zugleich wurde das Gerät deutlich dünner gemacht und bekam wieder eine Aluminium-Hülle.

iPhone5S

Die wichtigste Neuerung im Herbst 2013 war der Fingerabdruck-Sensor zum Entsperren der Telefone. Zudem entwickelte Apple unter anderem die Kamera weiter.

iPhone 6

Erstmals entschied sich Apple 2014 für zwei neue Modelle mit deutlich größeren Bildschirmen mit Diagonalen von 4,7 und 5,5 Zoll. Der Schritt löste einen Absatzsprung aus, Apple kam monatelang der Nachfrage nicht hinterher. Die Geräte wurden abermals dünner.

iPhone 6S

Gleiches Gehäuse, bessere Technik - das reichte im Weihnachtsquartal 2015 knapp für den nächsten Absatzrekord von knapp 74,8 Millionen verkauften iPhones.

iPhone 7

Zum ersten Mal geht Apple ins dritte Jahr mit einem weitgehend unveränderten äußeren Design. Aber Apple verzichtete unter anderem auf die klassische Ohrhörer-Buchse zugunsten des digitalen "Lightning"-Anschlusses.

iPhone 8

Bei zahlreichen Neuerungen im Inneren behielt Apple hier das seit 2014 kaum veränderte Design bei.

iPhone X

Erstmals hat das neue iPhone ein OLED-Display, welches zusätzlich bis zu den Rändern reicht. Außerdem verfügt es über eine Gesichtserkennung zum Entsperren. Dafür wurden der Homebutton und der Fingerabdrucksensor weggelassen.