Akhanli schockiert über Verhaftung in Europa

Dogan Akhanli im März 2017 in Köln

Die Bundesregierung ist zuversichtlich, dass der Fall des deutschen Schriftstellers Dogan Akhanli nicht weiter eskaliert. Das Auswärtige Amt rechnet nach der vorübergehenden Festnahme des türkischstämmigen Autors in Spanien nicht mit einer Auslieferung an die Türkei. Akhanli selbst zeigte sich erschüttert über seine Festnahme in einem EU-Land: "Dass ich in Europa nicht in Sicherheit bin, hat mich schockiert", sagte er in Spanien.

Der Schriftsteller steht der Regierung in Ankara kritisch gegenüber. Am Samstag wurde er wegen eines türkischen Haftbefehls an seinem spanischen Urlaubsort festgenommen. Die Türkei hatte bei der internationalen Polizeibehörde Interpol einen "Dringlichkeitsvermerk" (Red Notice) gegen Akhanli hinterlegt. Nach einer Intervention des Auswärtigen Amts kam der türkischstämmige Autor, der 1991 nach Deutschland geflohen war, zwar wieder frei. Allerdings darf er Spanien vorerst nicht verlassen.

Die Türkei wirft Akhanli unter anderem vor, in einen bewaffneten Raubüberfall verwickelt gewesen zu sein. Der Autor vermutet dagegen, er solle mundtot gemacht werden. Bei einer Pressekonferenz in Madrid übte er scharfe Kritik insbesondere am türkischen Staatschef Recep Tayyip Erdogan. Dieser habe eine "despotische Haltung" und glaube, "dass er sich alles erlauben darf". Erdogan habe "mit einem gewählten Staatspräsidenten nichts zu tun".

Mit seiner Auslieferung an die Türkei rechnet Akhanli nach eigenen Angaben nicht. Aber auch dies könnte ihn nicht einschüchtern: "Sie können mich niemals zum Schweigen bringen", sagte der Schriftsteller.

Die Bundesregierung schätzt die Lage ähnlich ein. Die von der Türkei erhobenen Vorwürfe klängen eher nach politischer Verfolgung, sagte der Sprecher des Auswärtigen Amts. Daher komme eine Auslieferung durch Spanien wohl nicht in Betracht. Die Bundesregierung habe volles Vertrauen in die spanischen Behörden.

Akhanlis Anwalt geht nach eigenen Angaben davon aus, dass sein Mandant vor der Festnahme in Spanien von der Türkei bespitzelt wurde. "Es war eine zielgerichtete Festnahme", sagte Ilias Uyar im Bayerischen Rundfunk. Auch der Anwalt rechnet nicht mit einer Auslieferung seines Mandanten.

Politiker aller im Bundestag vertretenen Parteien warfen der Türkei vor, Interpol missbraucht zu haben. Der außenpolitische Sprecher der Unionsfraktion im Bundestag, Jürgen Hardt, sagte im Rundfunk Berlin-Brandenburg: "Ich glaube, dass die Europäische Union insgesamt überprüfen muss, ob unter den gegenwärtigen rechtsstaatlichen Bedingungen die Regeln von Interpol und der Zusammenarbeit im Bereich der Kriminalverfolgung so weitergeführt werden können."

Die Gewerkschaft der Polizei (GdP) sieht dies etwas anders. GdP-Bundesvize Jörg Radek sagte im Südwestrundfunk, verantwortlich sei nicht Interpol, sondern die ausführende Behörde. Er fügte hinzu: "Nach meinem Kenntnisstand ist es so gewesen, dass die türkischen Behörden nicht nur über Interpol aktiv wurden, sondern auch den direkten, bilateralen Kontakt zu den spanischen Behörden gesucht haben."