Ankaras Syrien-Offensive beunruhigt die Nato

Von der Leyen in Brüssel

Die türkische Offensive in Nordsyrien beunruhigt die Nato, weil Ankara offen mit Angriffen auf US-Soldaten droht. Die Vorgänge erfüllten "mit großer Sorge", sagte Bundesverteidigungsministerin Ursula von der Leyen (CDU) am Mittwoch beim Treffen mit ihren Nato-Kollegen in Brüssel. Im Bündnis waren demnach Gespräche über das Thema vorgesehen. Die Türkei bekräftigte, sie sei bereit, bei ihrem Vorgehen gegen kurdische Einheiten in Syrien auch gegen US-Soldaten kämpfen.

Türkische Truppen hatten am 20. Januar eine Militäroffensive in der Region Afrin gestartet. Sie gehen dort gegen die kurdischen Volksverteidigungseinheiten (YPG) vor, die von den USA mit Waffen und Sondereinheiten unterstützt werden. Die Türkei betrachtet die YPG wegen ihrer Verbindungen zur verbotenen Arbeiterpartei Kurdistans (PKK) als Terrororganisation.

Die Nato steckt in dem Konflikt in der Zwickmühle. Es ist im Bündnis nicht üblich, Verbündete offen zu kritisieren. Nato-Generalsekretär Jens Stoltenberg bekräftigte am Mittwoch, die Türkei habe legitime Sicherheitsbedenken. Die Nato erwarte aber, dass sie darauf "verhältnismäßig und maßvoll" reagiere.

Auch von der Leyen sagte, sie sehe offiziell "keine Rolle für die Nato" in dem Konflikt. Das türkische Vorgehen sei aber "Gegenstand der Gespräche" bei dem Verteidigungsminister-Treffen.

Ähnliches war aus anderen Mitgliedstaaten zu hören. "Das ist mehr als ein Thema für Gespräche auf dem Gang", sagte eine Nato-Diplomatin bereits am Dienstag zum Auftakt des zweitägigen Treffens. Das türkische Vorgehen sei ein "Besorgnis erregender Spannungsfaktor".

Der türkische Präsident Recep Tayyip Erdogan hatte US-Soldaten in Syrien am Dienstag mit einer "osmanischen Ohrfeige" gedroht, wenn sie weiter die YPG-Kämpfer unterstützten. Der türkische Ministerpräsident Binali Yildirim legte am Mittwoch nach: "Wenn die USA an der Seite der YPG in einen Krieg gegen uns ziehen, dann kämpfen wir auch gegen sie", sagte er im Interview mit den ARD-"Tagesthemen".

Dass die Türkei nun offen mit einer Konfrontation mit dem wichtigsten Bündnis-Partner USA droht, treibt die Spannungen innerhalb der Allianz auf die Spitze. Denn seit dem gescheiterten Militärputsch von Mitte 2016 hat die Türkei immer wieder Druck auf Verbündete ausgeübt. So wurden deutsche Abgeordnete mit Besuchsverboten bei Bundeswehr-Soldaten im Nato-Einsatz auf dem türkischen Stützpunkt Konya belegt.

Im vergangenen Jahr blockierte Ankara auch die Teilnahme des Nicht-Nato-Landes Österreichs an Trainingsprogrammen für Partnerstaaten, weil Wien die EU-Beitrittsverhandlungen mit der Türkei beenden will. Auf Verärgerung stößt im Bündnis auch der Kauf des russischen Luftabwehrsystems S-400, was eine Annäherung Erdogans an Moskau zu signalisieren scheint.