Andrea Nahles mit Breitseite gegen Noch-Partner CDU/CSU

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Die neue SPD-Fraktionschefin Andrea Nahles will ihre Partei nach einem Erneuerungsprozess wieder an die Regierung bringen. “Wir gehen nicht in die Opposition, um in der Opposition zu bleiben”, sagte Nahles am Mittwoch in Berlin nach ihrer Wahl an die Fraktionsspitze.

Sie kündigte an, die SPD werde sich zunächst Zeit nehmen, um das Debakel bei der Bundestagswahl aufzuarbeiten. Es gebe eine Aufbruchstimmung unter den Abgeordneten. Die SPD werde intensive und leidenschaftliche Oppositionsarbeit machen.

Die bisherige Arbeits- und Sozialministerin kündigte an, sie wolle unter anderem einen Fokus auf die Themen Gerechtigkeit im Alltag legen und auch das Sicherheitsbedürfnis der Menschen aufgreifen. Die SPD wolle sich außerdem als Europapartei im Parlament profilieren.

“Kraftvoller Start in die Opposition”

Die SPD-Fraktion hatte Nahles zuvor mit großer Zustimmung von rund 90 zur Vorsitzenden gewählt. “Ich bin sehr dankbar für diesen Vertrauensbeweis”, sagte Nahles. “Das ist für mich der Beginn eines Erneuerungsprozesses der SPD.” Ihr Vorgänger Thomas Oppermann sprach von einem “kraftvollen Start in die Opposition”.

Nach der offiziellen Sitzung sorgte Nahles gegenüber Journalisten noch für einen kleinen Aufreger. Auf die Frage, was sie bei der letzten Kabinettssitzung der Noch-Regierung gefühlt habe, antwortete sie: “Ein bisschen wehmütig – und ab morgen kriegen sie in die Fresse!”

Die SPD hatte bei der Bundestagswahl mit 20,5 Prozent ihr schlechtestes Nachkriegsergebnis erzielt.

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