Altmaier: Corona-Hilfen sind nicht unbegrenzt weiterführbar

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BERLIN (dpa-AFX) - Aus Sicht von Bundeswirtschaftsminister Peter Altmaier (CDU) sind die im November und Dezember gewährten Corona-Hilfen nicht auf Dauer finanzierbar. "Wir können ganz sicherlich nicht auf unbegrenzte Zeit sehr umfassende Pakete wie jetzt die Umsatzrückvergütung weiterführen", sagte Altmaier am Montag im Deutschlandfunk.

Im November und Dezember unterstützt der Bund Firmen, die vom Teil-Lockdown betroffen sind, mit Zuschüssen von bis zu 75 Prozent des Umsatzes aus dem Vorjahresmonat. Insgesamt sind dafür derzeit rund 30 Milliarden Euro veranschlagt.

Die Kritik, dass die Politik an falscher Stelle unterstütze, wies Altmaier zurück: "Es gibt nicht für alle Beteiligten gleichermaßen eine gerechte Antwort auf die Situation". Wenn es darum gehe, Hunderttausenden Hilfe zuteilwerden zu lassen, finde man immer Beispiele, wo jemand zu wenig Hilfe bekomme und jemand zu viel. Hierbei handle es sich jedoch um Sonderfälle.

Auch Kanzleramtschef Helge Braun (CDU) hatte sich zuvor geäußert und erklärt, dass man bis Januar zielgenauere Hilfen ausarbeiten müsse. "Der Umsatz kann auf Dauer nicht das zentrale Kriterium sein."