Alles hört auf Kommando? Was ihr über das Weisungsrecht von Chefs wissen solltet

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Über viele Jahrtausende war das Leben der Menschen geprägt von zwei Phasen, die sich abgewechselt haben: Anspannung und Entspannung. Der alte Rhythmus von Tag und Nacht, Einatmen und Ausatmen von Freizeit und Arbeit hielt die Menschen im Gleichgewicht. In der modernen Arbeitswelt sind solche Zyklen fast abhandengekommen. Wer ein Projekt abschließt, auf den wartet schon das nächste, nur eine Nummer größer.

Spannung folgt auf Spannung, Druck auf Druck, Projekt auf Projekt. So gleicht der betriebliche Alltag nicht selten einem Minenfeld, weil Chefs von ihrer Belegschaft Dinge fordern, die schon so manch einem den Schweiß auf die Stirn getrieben haben. Regelungen wie: Jede E-Mail des Chefs muss spätestens in fünfzehn Minuten beantwortet sein, gehören inzwischen für viele Menschen schon zum Arbeitsalltag.

Denn wer effizient ist, gilt als smart – passend zur Haltung einer wachstumsfixierten Ökonomie, in der es hauptsächlich um Geld und Profit geht. Auch wenn der ein oder andere vermutlich anzweifeln würde, dass eine solche Regel die Effizienz am Arbeitsplatz tatsächlich steigert.

Müssen Angestellte alle Anweisungen befolgen?

Trotzdem ist jedem klar, wer in den Unternehmen das Sagen hat: die Chefs. Sie geben den Ton an und legen fest WER – WAS – WANN und WO macht. Doch müssen Angestellte wirklich alle Anweisungen befolgen und können Führungskräfte tatsächlich bestimmen, nach welcher Zeit eine E-Mail beantwortet sein muss? Wie ist die rechtliche Lage?

Grundsätzlich dürfen sie es schon. „Denn im Rahmen seines Weisungsrechts kann der Arbeitgeber konkrete Vorgaben zur Ausführung der Tätigkeit machen, sagt Dr. Heiko Reiter, Fachanwalt für Arbeitsrecht bei GÖRG Rechtsanwälte in Frankfurt. Und dies kann eben auch Vorgaben zur Quantität und Qualität der Tätigkeit umfassen“. Das klingt erst mal plausibel. Aber worum geht es eigentlich genau bei der Ausübung des Weisungsrechts, mit dem viele Beschäftigte tagtäglich immer wieder konfrontiert werden?

Das Weisungsrecht, auch als Direktionsrecht bekannt, ergibt sich aus den §§ 106 Gewerbeordnung (GewO) bzw. § 315 Bürgerliches Gesetzbuch (BGB) und ist auch Bestandteil eines jeden Arbeitsvertrages. Da nicht jedes Detail im Arbeitsvertrag oder in einer Betriebsvereinbarung festgelegt werden kann, darf der Arbeitgeber im Rahmen seines Direktionsrechts deshalb auch Inhalt, Ort und Zeit der Arbeitsleistung nach billigem Ermessen näher bestimmen.

Denn viele Tätigkeiten sind im Arbeitsvertrag entweder gar nicht beschrieben oder nur relativ allgemein gehalten. So ist zum Beispiel die Nutzung bestimmter Maschinen oder aber auch die Kooperation mit anderen meisten nicht einmal angedeutet. Die geschuldete Arbeitspflicht muss deshalb durch die Vorgesetzten noch weiter konkretisiert werden. Und diesem Zweck dient dann das Weisungsrecht.

Arbeitgeber hat Spielraum beim Weisungsrecht

Für sich gesehen ist das eigentlich kein Problem. Grundsätzlich gilt aber: Je ungenauer der Aufgabenkreis im Arbeitsvertrag festgeschrieben ist, desto mehr Spielraum hat der Arbeitgeber für seine Weisungen. Diese Tatsache belegt auch schon seit vielen Jahren die höchstrichterliche Rechtsprechung (BAG15.10.92 – 6AZR 342/91; DB1993, 2600), die dazu neigt, das Direktionsrecht eher weit als eng zu interpretieren.

Allerdings dürfen die Weisungen weder gegen andere Gesetze oder die Grundrechte, wie etwa die Religionsfreiheit, noch gegen die Beteiligungsrechte des Betriebsrats verstoßen und auch nicht unbillig sein; das heißt sie dürfen nicht ungerecht, unangemessen oder unzumutbar sein. Und das bedeutet auch, dass der Arbeitgeber die Interessen seiner Belegschaft berücksichtigen muss. So hat er vor allem auf deren Kräfte und Fähigkeiten Rücksicht zu nehmen. Wobei grundsätzlich auch Behinderungen (§ 106 S. 3 GewO) zu berücksichtigen sind. Und ganz klar darf das Direktionsrecht auch niemanden dazu verpflichten, gesetzlich verbotene oder sittenwidrige Arbeiten durchzuführen.

Chefs dürfen also in den Unternehmen ungehindert Anweisungen geben. Sie dürfen nur nicht unbillig sein. Mit der Folge, dass Aufgaben, die durch das Direktionsrecht gedeckt sind, auch auszuführen sind. Wer sich weigert, dem droht die Abmahnung oder gegebenenfalls auch eine Kündigung. Und das gilt deshalb auch im Fall der zeitlich befristeten Mails an den Chef. Mit der kleinen Einschränkung, dass die Vorgabe natürlich auch innerhalb der normalen Arbeitszeit erfüllbar sein sollte. "Wobei aber zu beachten ist, dass es für das Arbeiten im Home Office bislang keinerlei Besonderheiten gegenüber einer Tätigkeit beim Arbeitgeber vor Ort gibt", sagte Fachanwalt Alexander Bredereck im Interview mit der Deutschen Presse Agentur (dpa). "Wer also bemerkt, dass er bestimmte Weisungen des Arbeitgebers nicht erfüllen kann, sollte dies dem Chef unbedingt nachweislich mitteilen.“

Schöne neue Arbeitswelt! Vorgesetzte diktieren vogelfrei Abläufe und singen gleichzeitig das hohe Lied vom modernen Mitarbeiter – von Mitunternehmern und Wissensarbeitern? Der Karrierecoach Martin Wehle sieht darin einen Weg in die falsche Richtung. "Wenn sich hinter den Firmentoren die Zeiger rückwärts drehen und die Fließbänder der Bürokratie den Taylorismus zurückbringen, bedeutet das: Standard schlägt Verstand."

Schaffen wir die Arbeit also einfach ab? Nein, denn den meisten Menschen macht sie Freude und ist Lebensgrundlage. Allerdings hat Arbeit an sich nichts mit zeitgeistigen Trends, sondern viel mit eigenverantwortlicher und sinnvoller Lebensgestaltung zu tun. Wahre Selbstbestimmung ist, die Dinge selbst in die Hand zu nehmen und nicht zum Opfer der Umstände zu werden. Wenn wir schon bis ins hohe Alter arbeiten wollen oder müssen, dann sollten wir auch bereit sein, dazu auch einen eigenen Beitrag zu leisten. „Erwerbstätige müssen selbst zu Regisseuren ihres (Berufs-)Lebens werden. In diesem Sinne neu zu denken wird auch in Zukunft wichtiger sein denn je“, schreibt die Journalistin Johanna Zugmann in ihrem Buch, Karriere neu denken: Ende, Wende, Neuanfang.

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