391 rechtsextreme Verdachtsfälle bei der Bundeswehr

391 rechtsextreme Verdachtsfälle bei der Bundeswehr

Der Militärische Abschirmdienst (MAD) geht derzeit 391 Fällen von Verdacht auf Rechtsextremismus in der Bundeswehr nach. Davon hätten sich bislang drei Fälle bestätigt, gegen die Betroffenen seien "Maßnahmen" ergriffen worden, teilte ein Sprecher des Verteidigungsministeriums am Freitag mit. Allein im laufenden Jahr wurden demnach 286 neue Verdachtsfälle aufgenommen.

Die Zahlen gehen aus einer Antwort des Verteidigungsministeriums auf eine Anfrage der innenpolitischen Sprecherin der Linksfraktion, Ulla Jelpke, hervor. Zuerst hatten darüber die Zeitungen der Funke Mediengruppe berichtet. Der Ministeriumssprecher sagte, es sei klar, "dass wir keinen Extremismus gleich welcher Couleur in der Bundeswehr dulden".

Jelpke kritisierte dagegen den Umgang mit Rechtsextremisten. "Bei Neonazis und Reichsbürgern darf es kein Pardon geben, sie müssen hochkant aus der Truppe fliegen", sagte Jelpke den Funke-Zeitungen. Rechtsextremisten an der Waffe seien "tickende Zeitbomben". Schon bei einem begründeten Verdacht sollten die Betroffenen bis zu einer Klärung der Vorwürfe keinen Zugang zu Waffen mehr haben.

Der Auftrag des MAD ist es, für das Verteidigungsministerium die Aufgaben eines Verfassungsschutzes wahrzunehmen. Er überprüft Soldaten auf extremistische Einstellungen - auch bei Auslandseinsätzen und soll so zur Einsatzbereitschaft der Bundeswehr beitragen.