3000 zusätzliche US-Soldaten für Afghanistan

So groß war das Budget selbst zu Zeiten der Irak- und Afghanistankriege nicht: Der US-Senat hat einen Militäretat in Milliardenhöhe gebilligt. Die Summe ist sogar höher, als jene, die die Trump-Regierung beantragt hatte.


Die USA schicken mehr als 3000 zusätzliche Soldaten nach Afghanistan. Die meisten von ihnen seien bereits auf dem Weg dorthin oder hätten ihren Marschbefehl erhalten, sagte US-Verteidigungsminister Jim Mattis am Montag.

Ende August hatten Vertreter des US-Verteidigungsministeriums erklärt, es befänden sich zu dem Zeitpunkt rund 11.000 US-Soldaten in Afghanistan.

US-Präsident Donald Trump hatte in seiner Afghanistan-Politik eine Kehrtwende zu seinen Wahlkampfversprechen und zur Politik seines Vorgängers Barack Obama vollzogen. Statt eines Abzugs der US-Truppen würden diese aufgestockt, hatte der Republikaner im August angekündigt. Knapp 16 Jahre nach dem Einmarsch in Afghanistan solle das US-Militär verstärkt gegen die radikalislamischen Taliban in dem Land vorgehen.

Außerdem hat der US-Senat mit deutlicher Mehrheit einen neuen Verteidigungshaushalt in Höhe von 700 Milliarden Dollar (rund 586 Milliarden Euro) genehmigt. Mit 89 zu acht Stimmen votierte die Kammer am Montagabend (Ortszeit) wie erwartet dafür. Mit dem Gesetz bekommt das Pentagon im neuen Haushaltsjahr ab dem 1. Oktober 640 Milliarden Dollar für den Basisbetrieb des Militärs und weitere 60 Milliarden für Kriegsmissionen unter anderem in Afghanistan, Irak und Syrien. Doch bis das Geld fließen kann, muss noch eine Hürde genommen werden.

Schon wie das Repräsentantenhaus zuvor lehnte der Senat den Vorschlag von Verteidigungsminister James Mattis ab, mehrere Militärstützpunkte im Land ab 2021 zu schließen. In der 1215 Seiten umfassenden Maßnahme wird diversen Einwänden des Weißen Hauses die Stirn geboten, doch US-Präsident Donald Trump hat bisher nicht gedroht, ein Veto gegen das Gesetz einzulegen.

Die vom Senat verabschiedete Version enthält 8,5 Milliarden Dollar, um die Raketenabwehr des Landes als Reaktion auf Drohungen aus Nordkorea auszubauen. Zudem gibt es 10,6 Milliarden Dollar für 94 Militärflugzeuge - das sind zwei Dutzend mehr, als Trump angefordert hatte. Ebenfalls vorgesehen sind 25 Milliarden Dollar für die Bezahlung von 13 Schiffen. Auch hier gilt: Es sind fünf mehr, als die US-Regierung eigentlich eingeplant hatte. Trumps Vorschlag an den Kongress hatte ursprünglich 603 Milliarden Dollar für den Basisbetrieb des Militärs und 65 Milliarden für Auslandsoperationen umfasst.

Senator John McCain wollte bei der Diskussion in der Kongresskammer vergeblich den Konflikt über Soldaten lösen, die als Transgender leben. Die Debatte, ob entsprechende im Dienst stehende Militärangehörige bei der Armee bleiben dürfen oder entlassen werden, wird landesweit geführt.

Trotz des nun gebilligten Geldflusses an das Militär ist offen, wie schnell dies tatsächlich in der Praxis geschehen wird. Die Abgeordneten müssen zunächst einen Deal ausarbeiten, der bestehende Finanzdeckel auf den Bundesbehörden anhebt. Der Kongress hat zuvor zwar bereits einmal die Ausgabenbeschränkung anheben können - doch hochrangige Militärs fordern deren komplette Abschaffung.