30 Jahre Kohäsionspolitik: Ein Erfolgskonzept feiert Geburtstag

30 Jahre Kohäsionspolitik in der Europäischen Union: Was bedeutet dieses Konzept eigentlich und welche Errungenschaften kann es vorweisen? Inwieweit profitieren die EU-Bürger direkt davon?

In einer hochrangig besetzten Gesprächsrunde begrüßt euronews-Moderatorin Sasha Vakulina führende EU-Politiker, die die Kohäsionspolitik in den vergangenen Jahrzehnten geprägt haben oder es derzeit tun.

Die amtierende EU-Kommissarin für Regionalpolitik, Corina Cretu, betont, das 30-jährige Jubiläum der Kohäsionspolitik sei ein Grund zum Feiern, sie mahnt aber auch weitere Verbesserungen an. “Es gibt teilweise immer noch Armut und Arbeitslosigkeit. Also müssen wir solidarischer sein”, so Cretu. Ihrer Ansicht nach habe die Kohäsionspolitik in Zeiten der Krise für Zusammenhalt gesorgt. Eine “bessere Infrastruktur für die Forschung, für Innovation und für kleine sowie mittelständische Betriebe” sei erreicht worden, unterstreicht Cretu.

Portugals Ministerpräsident Antonio Costa verweist auf die Erfolge der Kohäsionspolitik in seinem Land: Unter anderem seien strukturelle Ungleichheiten behoben worden, sagt Costa und meint: “Trotz vieler wirtschaftlicher Schwierigkeiten und der Notwendigkeit, sich an veränderte ökonomische Bedingungen wie den Euro, die EU-Erweiterung oder die Globalisierung anzupassen, war die Kohäsionspolitik entscheidend, um Portugal in ein besser entwickeltes und harmonischeres Land zu verwandeln.”

Jean-Claude Juncker, Präsident der Europäischen Kommission, erläutert, Sinn und Zweck der Kohäsionspolitik sei vorrangig “Solidarität und Chancengleichheit für alle Europäer” zu erlangen. Zudem sei das Konzept ein Mittel, um die Wirtschaft anzukurbeln. “Es geht darum, für Europas Bürger zu sorgen, da, wo es darauf ankommt. Dafür zu sorgen, dass niemand zurückgelassen wird. Und darum, das Leben der Menschen vor ihrer Haustür positiv zu verändern”, so Juncker.

Heute ist Michel Barnier als Vertreter der Europäischen Union in den Austrittsverhandlungen mit Großbritannien bekannt. Von 1999 bis 2004 wirkte der Franzose als Kommissar für Regionalpolitik, bestimmte die Kohäsionspolitik also entscheidend mit. “Hinter dieser Politik des Zusammenhalts, die für mich einer der schönsten europäischen politischen Bereiche ist, steht gleichzeitig ein globales Denken und viele lokale Aktionen”, erläutert Barnier.

Die Polin Danuta Hübner folgte Barnier im Amt nach. Es sei ihr als EU-Kommissarin für Regionalpolitik immer wichtig gewesen, vor Ort zu sein und sich in den Regionen selbst ein Bild von der Lage zu machen. In mehr als 240 Regionen sei sie während ihrer bis 2009 andauernden Amtszeit gereist, berichtet sie.

EU-Parlamentspräsident Antonio Tajani betont, die Kohäsionspolitik sei freilich kein Geschenk. “Wir müssen sie fördern, wir müssen sie unterstützen. Wir müssen aber auch denjenigen, die Geld erhalten, sagen, was sie zu tun haben, was die politischen Ziele sind. Denn es geht hier nicht um privates Geld, sondern um das Geld unserer europäischen Mitbürger”, so Tajani.