20 Jahre währender Rechtsstreit Moses Pelham gegen Kraftwerk: BGH fällt Urteil

teleschau

Zwei Sekunden Musik, über die seit über 20 Jahren vor Gericht gestritten wird: Im Rechtsstreit zwischen Moses Pelham und Kraftwerk fällte der Bundesgerichtshof am Donnerstag eine Entscheidung.

Es ist ein Rechtsstreit, der in der deutschen Popmusik-Geschichte seinesgleichen sucht und die Justiz seit über 20 Jahren beschäftigt: Am Donnerstag fällte der Bundesgerichtshof (BGH) im Streit zwischen Moses Pelham und der Band Kraftwerk, bei dem es um die Verwendung eines zweisekündigen Ton-Schnipsels geht, ein Urteil.

Der Streitgegenstand: HipHop-Produzent Moses Pelham hatte 1997 ein kleines Ton-Segment in seinem Archiv gefunden und es in Dauerschleife unter Sabrina Setlurs Song "Nur mir" gelegt. Wie sich herausstellte, stammte das Fragment ursprünglich aus dem Kraftwerk-Song "Metall auf Metall". Die Band klagte in der Folge auf Unterlassung und Schadenersatz, außerdem forderte sie die Herausgabe der Tonbänder, um diese vernichten zu können. Pelham seinerseits gab an, ursprünglich gar nicht gewusst zu haben, dass es sich bei der besagten Sequenz um einen Ausschnitt aus einem Kraftwerk-Song handle.

BGH gibt Pelham Recht - vorerst

Im Lauf der Jahre durchlief der Prozess zahlreiche Instanzen von Landesgericht über Oberlandesgericht und Bundesgerichtshof bis hin zum Europäischen Gerichtshof. Der urteilte im Sommer 2019, dass auch die Vervielfältigung eines kurzen Ausschnitts ausschließlich dem Tonträgerhersteller vorbehalten sei - es sei denn, ein Musiker verfremde den entsprechenden Ausschnitt im Rahmen der Kunstfreiheit so sehr, dass er nicht wiedererkennbar ist.

Eine endgültige Entscheidung sollte nun am Donnerstag abermals vom Bundesgerichtshof gefällt werden - und der gab Pelham Recht. Als der Setlur-Song entstand, also 1997, sei die ungefragte Verwendung des Kraftwerk-Samples durch Pelham nicht unzulässig gewesen. Allerdings erklärte der BGH auch: Seit der Erlassung einer entsprechenden EU-Richtlinie im Jahr 2002 ist eine Sample-Nutzung, wie sie "Nur mir" zugrundeliegt, untersagt. So bleibt zunächst unklar, was das BGH-Urteil für Pelham bedeutet, zumal unter anderem noch geklärt werden muss, ob nach 2002 noch "Nur mir"-Tonträger hergestellt wurden. Vor dem Oberlandesgericht Hamburg soll es deshalb eine weitere Verhandlung geben.