13 Fälle, die zeigen, wie eng die AfD mit der Identitären Bewegung verflochten ist

Marco Fieber
  • Eigentlich gibt es in der AfD eine sogenannte “Unvereinbarkeitsklausel” mit der rechtsextremen Identitären Bewegung
  • Diese 13 Beispiele aber zeigen: Die Regelung ist nur eine hohle Phrase

Zumindest nach außen hin versucht die AfD ihren biederen Schein zu wahren, so lange es irgendwie geht. 

► Das war bei Pegida so, wo die rechtspopulistische Partei ihr Kooperationsverbot selbst dann noch offiziell aufrecht erhielt, als führende Pegida-Köpfe schon mehrfach bei der AfD auftraten und deren Politiker regelmäßig nach Dresden pilgerten.

► Womöglich ist die Unvereinbarkeitsklausel mit der rechtsextremen und vom Verfassungsschutz beobachteten Identitären Bewegung (IB) die nächste interne Regelung, von der sich die AfD verabschiedet – weil sie sowieso nur ein Lippenbekenntnis ist, wie Recherchen der HuffPost zeigen.

Hintergrund: Die Identitäre Bewegung entstand 2003 in Frankreich, seit 2012 existiert sie offiziell in Deutschland. Seit 2016 wird sie vom Verfassungsschutz beobachtet, weil es laut Verfassungsschutzchef Hans-Georg Maaßen “Anhaltspunkte für Bestrebungen gegen die freiheitliche demokratische Grundordnung” gebe.

Bundesweit soll es etwa 300 rechtsextreme Mitglieder der IB geben. Die Gruppierung agiert vor allem im Internet, auf Facebook haben die Rechtsextremen derzeit knapp 65.000 Likes

“Keine Zusammenarbeit mit der Identitären Bewegung”

Eigentlich ist die Sache klar. Denn in zwei Beschlussvorlagen der AfD aus dem Juni und Juli 2016 heißt es:

”Der Bundesvorstand stellt fest, dass es keine Zusammenarbeit der Partei Alternative für Deutschland und ihrer Gliederungen mit der so genannten ‘Identitären Bewegung’ gibt.”

”Der Bundesvorstand weist auf die bestehende Unvereinbarkeit zwischen ‘Identitärer Bewegung’ und AfD gemäß Beschluss des Bundesvorstandes vom 17. April 2015 hin. Anhänger der ‘Identitären Bewegung’ dürfen nicht in die AfD aufgenommen werden.”

Auch bei der...

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