Österreichischer Ex-Offizier wegen mutmaßlicher Spionage vor Gericht

Unter starken Sicherheitsvorkehrungen hat vor dem Landesgericht Salzburg am Montag der Spionage-Prozess gegen einen österreichischen Ex-Soldaten begonnen. Der 71-jährige pensionierte Offizier wird beschuldigt, von 1992 bis 2018 für Russland spioniert und dafür rund 280.000 Euro erhalten zu haben. Die Anklage wirft ihm den Verrat von Staatsgeheimnissen und die Weitergabe militärischer Geheimnisse vor. Dem Angeklagten drohen bis zu zehn Jahre Haft.

Der Staatsanwaltschaft zufolge war der Mann "in ein strukturiertes staatliches Agentennetzwerk" eingebunden und übermittelte Informationen über österreichische Waffensysteme und die Organisation der Land- und Luftstreitkräfte. Er wurde 2018 festgenommen. Österreichischen Medien zufolge war er vor seiner Pensionierung in der Abteilung Strukturplanung im Verteidigungsministerium tätig.

Sein Mandant weise die Vorwürfe zurück und sehe sich selbst als Patrioten, erklärte der Anwalt des Angeklagten am Montag. Wenige Minuten nach Verhandlungsbeginn wurde die Öffentlichkeit wegen der sensiblen Inhalte ausgeschlossen. Der Prozess wird voraussichtlich bis 19. März andauern.

Der mutmaßliche Spionagefall hatte für Verstimmungen im russisch-österreichischen Verhältnis gesorgt. Österreichs damalige Außenministerin Karin Kneissl bestellte nach Bekanntwerden der Vorwürfe den russischen Geschäftsträger ein und sagte eine geplante Russland-Reise ab. Russland bestellte seinerseits den österreichischen Botschafter ein. Inzwischen haben sich die Beziehungen wieder normalisiert.