Österreich: FPÖ verzichtet auf Nazi-Symbol

Bei der ersten Sitzung des Parlaments nach der Wahl in Österreich ließen Abgeordnete der FPÖ Blumen sprechen. Sie trugen Edelweiß statt sonst Kornblumen am Revers. Die Rechtspopulisten wollten sich damit Diskussionen ersparen.

Die blaue Kornblume galt in den 30er Jahren als Erkennungszeichen illegaler Nazis und ist heftig umstritten. Und auch sonst bemühten sich Österreichs Parlamentarier nach der Schlammschlacht im Wahlkampf um einen versöhnlicheren Ton.

ÖVP-Chef Sebastian Kurz sagte: „Eine neue Legislaturperiode ist immer auch eine Chance für einen Neuanfang. Und ich glaube, wenn wir auf den Wahlkampf zurückblicken aber auch auf die letzten Jahre, dann kann man schon sagen, es ist notwendig, dass sich einiges ändert. Und dass sich vor allem auch der Stil im Umgang miteinander ändern sollte.”

Kurz’ konservative ÖVP stellt mit 62 Abgeordneten die stärkste Fraktion. Es folgen die Sozialdemokraten mit 52 und die rechte FPÖ mit 51 Sitzen. Letztere verhandelt mit den Konservativen über die Bildung einer schwarz-blauen Koalition. Eine solche gab es schon ab dem Jahr 2000. Damals ging ein Aufschrei durch Österreich und ganz Europa.

Bei der Sitzung am Donnerstag blieb es rund um die Wiener Hofburg ruhig – wie auch schon nach dem Rechtsruck bei der Wahl im Oktober. Sowohl ÖVP als auch FPÖ haben eine klare Kampagne gegen Zuwanderung gefahren. Sie wollen die Grenzen dichtmachen.