"Die Öl-Sanktionen treffen Nordkorea nicht"

Allenfalls eine Signalfunktion werden die neuen Sanktionen gegen Nordkorea haben, glaubt der Politologe Hanns W. Maull. Das Land sei auf dem Weg zu einer protokapitalistischen Gesellschaft.


WirtschaftsWoche: Der Uno-Sicherheitsrat hat beschlossen, Öl-Lieferungen an Nordkorea zu beschränken. Ist Öl der entscheidende Hebel, um das Regime von Kim zum Einlenken zu bewegen?
Hanns W. Maull: Das glaube ich nicht. Zunächst ist davon auszugehen, dass Nordkorea erhebliche Öl-Reserven hat. Eine aktuelle Studie des Nautilus-Instituts kommt zu dem Schluss, dass solche Sanktionen vor allem die einfache Bevölkerung treffen und nicht so sehr das Regime. Also nicht dessen Fähigkeit, Krieg zu führen und nicht das Atomwaffenprogramm. Diese Bereiche kann das Regime effektiv schützen. Außerdem wäre Nordkorea nach einer gewissen Übergangszeit sicher in der Lage, in erheblichem Umfang Kohle zu hydrieren, also zu verflüssigen. Nordkorea verfügt über große Kohlevorkommen.




Können Sanktionen die Position des politischen Regimes im Innern schwächen und eine Opposition stärken, die dann möglicherweise das Regime stürzt. Ist das in Nordkorea überhaupt vorstellbar?
Die Frage, die vor allem interessieren sollte, ist doch: Was würde passieren, wenn es gelänge, mit Sanktionen das nordkoreanische Regime zusammenbrechen zu lassen? Das ist von denen, die harte Sanktionen wollen, noch gar nicht wirklich durchgedacht. Nordkorea ist vielleicht das letzte Land, von dem ich erwarte, dass Proteste der Bevölkerung das Regime zum Einsturz bringen. Ausschließen kann man das natürlich nicht völlig, aber sehr viel wahrscheinlicher sind aus meiner Sicht Machtkämpfe innerhalb des Regimes. Aber dass solche Machtkämpfe durch Druck von außen ausgelöst werden, halte ich für unwahrscheinlich.

Druck auf Nordkorea von außen dürfte im Gegenteil unterschiedliche Fraktionen im Regime – die es vermutlich gibt, die wir aber nicht genau kennen – eher zusammenbringen als auseinander treiben. Die Kosten der Sanktionen würden also der Bevölkerung aufgebürdet, das Regime würde weitermachen. Insofern spricht aus meiner Sicht für die Drosselung der Öllieferung nur eine kommunikative Funktion dieser Sanktionen, also zu zeigen: Wir, der Sicherheitsrat und damit die Staatengemeinschaft meinen es ernst.




In jüngster Zeit scheint es in Nordkorea einen gewissen Wohlstandszuwachs zu geben. Zumindest vermitteln Bilder und Berichte diesen Eindruck. Offenbar lässt das Regime auch in gewissem Umfang Märkte zu. Spricht das nicht eher für die Option „Wandel durch Handel“?
Ja. Wir haben in Nordkorea eine eigenartige Mischung aus einem totalitären politischen System und auf der anderen Seite seit vier, fünf Jahren eine Entwicklung hin zu einer protokapitalistischen Gesellschaft. Diese ökonomischen Öffnungsprozesse sind das Ergebnis einer Politik des Regimes, das eingesehen hat, dass es die Wirtschaft nicht mehr wie in der Vergangenheit lenken kann. Das funktioniert einfach nicht mehr: Seit der großen Hungersnot in der Mitte der 1990er Jahre ist die staatliche Nahrungsmittelversorgung der Bevölkerung zusammengebrochen. Das Regime hat eingesehen, dass es zur Versorgung der Bevölkerung auch Marktprozesse tolerieren muss. Diese haben inzwischen einen erheblichen Umfang angenommen.


Dieser Protokapitalismus bringt neuen Schwung in die Wirtschaft Nordkoreas, aber auch massive Korruption, die bis weit in die Sicherheitsapparate hineinreicht. Seit Jahren schon weiß man in Südkorea, dass man grundsätzlich jeden gewöhnlichen Nordkoreaner aus dem Land herausholen kann – als ich das letzte Mal die Waffenstillstandslinie am 38. Breitengrad besuchte, nannte uns der Fremdenführer dort die damals aktuelle Rate, um jemanden aus Nordkorea in den Süden zu bringen - 5000 Dollar. Das zeigt, wie sehr Nordkorea inzwischen von unten aufgeweicht wird durch Marktprozesse und Korruption. Das Regime weiß das alles und ist in der Lage, sich diese protokapitalistischen Zustände selbst zunutze zu machen, sie zu besteuern und sich damit neue Einkünfte für seine Waffenprogramme und den luxuriösen Lebensstil der Elite zu verschaffen.


Das erinnert an chinesische Zustände vor dreißig oder vierzig Jahren.
In der Tat. Letztlich passiert in Nordkorea jetzt, was die chinesische Führung schon seit Jahren predigt: Macht es wie wir, behaltet als kommunistische Partei die Kontrolle, aber reformiert die Wirtschaft. Nordkorea macht das jetzt aber auf seine eigene, besonders menschenverachtende Art und Weise.



Die atomare Aufrüstung


Und was sollen dabei die atomare Aufrüstung und die Drohgebärden gegen Südkorea, Japan und die USA?
Kim ist sicher ein sehr problematischer Charakter, brutal und skrupellos. Aber gerade solche Mafia-Typen sind in der Regel nicht geneigt, Selbstmord zu begehen. Niemand geht deshalb davon aus, dass er einen Krieg anstrebt. Was er aber wirklich will, ist gar nicht so einfach zu sagen. Kurzfristig geht es ihm und seinem Regime um Status, also darum, von den USA und China als gleichberechtigt akzeptiert zu werden. Darüber hinaus geht es vermutlich auch um die nationale Einheit Koreas: Man muss den jetzigen Konflikt als das gegenwärtige Stadium des 1953 mit dem Waffenstillstand eingefrorenen koreanischen Bürgerkriegs verstehen. In diesem Bürgerkrieg ging es damals und geht es noch heute darum, welches politische System die koreanische Nation insgesamt führen soll – das kommunistische des Nordens oder das pro-westliche, kapitalistische System des Südens.




Zu Anfang der 1970er Jahre lagen die beiden Koreas in diesem Systemwettbewerb noch etwa gleichauf: Das BIP pro Kopf war in Nord- und Südkorea vergleichbar. 1990, am Ende des Kalten Krieges, war das BIP in Südkorea fünfmal und heute ist es 25 mal so hoch wie im Norden. Welches System leistungsfähiger ist, ist also offensichtlich. Das ist das Grundproblem der nordkoreanischen Führung. Das ganze Säbelgerassel in Pjöngjang ist eine Reaktion auf diese Realität. Ich halte es nicht für unmöglich, dass das Regime dort das Ziel einer koreanischen Wiedervereinigung unter Führung des Nordens nicht aufgegeben hat. Und darum will man die Schutzmachtfunktion der USA über Südkorea mit atomaren Drohungen an die Adresse der USA in Frage stellen.


Und danach könnte dann Nordkorea den Süden womöglich militärisch angreifen?
Eine Neuauflage des koreanischen Bürgerkrieges als militärische Auseinandersetzung halte ich für extrem unwahrscheinlich. Aber es gäbe vielleicht andere, subtilere Mittel, sich Südkorea gefügig zu machen, wenn die amerikanische Schutzmachtfunktion unglaubwürdig ist. Darum sind in Südkorea viele Menschen beunruhigt über die Unberechenbarkeit von Donald Trump.




Wünschen sich die Südkoreaner eine harte Linie der Amerikaner?
So einfach ist das nicht, die Interessen sind da widersprüchlich. Südkorea steckt – wie übrigens auch Japan - in einem klassischen Bündnisdilemma. Für die kleineren Verbündeten der Supermacht USA besteht einerseits latent stets das Risiko, vom Bündnispartner im Stich gelassen zu werden, wenn das die amerikanischen Interessen so verlangen. Auf der anderen Seite müssen sie aber auch befürchten, von ihrem großen Bruder gegen ihren Willen in einen Konflikt hineingezogen zu werden, wenn der entgegen aller Warnungen des kleinen Verbündeten eine allzu forsche Strategie verfolgt und damit eine militärische Konfrontation auslöst - in diesem Falle mit Nordkorea.


Hat Nordkorea denn ökonomisches Potenzial? Ist das Land und ist diese Gesellschaft ein lohnendes Investitionsziel?
Da ist eine Menge Potenzial, denke ich. Nordkorea hat nicht nur Bodenschätze, sondern auch eine ziemlich gut ausgebildete Bevölkerung. Es gab immer wieder auch Anzeichen für so eine Art verdeckten Investitionswettlauf in Nordkorea zwischen chinesischen und südkoreanischen Unternehmen, die dieses Potenzial erschließen wollen. Entscheidend für die zukünftige Wirtschaftsentwicklung werden aber die politischen Rahmenbedingungen bleiben.

KONTEXT

Zur Person

Hanns W. Maull

Prof. Dr. Hanns W. Maull unterrichtet am Bologna Center der School of Advanced International Studies der Johns Hopkins University in Washington und forscht zu Fragen Ostasiens und der internationalen Ordnung an der Stiftung Wissenschaft und Politik (SWP) und dem Mercator Institut für Chinastudien (MERICS) in Berlin.