Äthiopiens Armee sieht sich im "Krieg" mit Regionalregierung von Tigray

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Abiy Ahmed
Abiy Ahmed

Vor dem Hintergrund anhaltender Kämpfe hat Äthiopiens Armee erklärt, sich im "Krieg" mit der Regierungspartei der nördlichen Region Tigray zu befinden. "Unser Land ist in einen Krieg eingetreten, den es nicht vorhergesehen hat", sagte der stellvertretende Armeechef Berhanu Jula am Donnerstag bei einer Pressekonferenz in Addis Abeba. Es handele sich um einen "beschämenden" und "sinnlosen" Konflikt.

"Wir arbeiten daran sicherzustellen, dass der Krieg sich nicht bis ins Zentrum des Landes ausweitet", sagte Berhanu. Der Konflikt werde in Tigray "beendet". 

In Tigray gibt es seit zwei Tagen heftige Kämpfe. Am Mittwoch hatte Ministerpräsident Abiy Ahmed einen Armee-Einsatz in der Region angeordnet. Er begründete dies mit einem "Anschlag" der in Tigray regierenden Volksbefreiungsfront (TPLF) auf eine Militärbasis. Die TPLF erklärte, einen solchen Angriff habe es nicht gegeben. 

Die TPLF erkennt Abiy, der im vergangenen Jahr mit dem Friedensnobelpreis ausgezeichnet wurde, nicht an. Regionalpräsident Debretsion Gebremichael warf dem Regierungschef am Donnerstag vor, in Tigray "einmarschieren" zu wollen. "Dies ist ein Krieg, den wir führen, um unsere Existenz zu sichern", fügte er hinzu. Seinen Angaben zufolge stationierte die äthiopische Armee Soldaten in den an Tigray angrenzenden Regionen Amhara und Afar. 

In Addis Abeba stimmten die Unterhausabgeordneten derweil einstimmig für einen Antrag der Regierung, einen sechsmonatigen Ausnahmezustand über Tigray zu verhängen. Die äthiopische Verfassung gibt der Regierung das Recht, während eines Ausnahmezustands bestimmte politische und demokratische Rechte außer Kraft zu setzen, um "den Frieden und die Souveränität des Landes zu schützen". 

Ein Regierungsvertreter sagte der Nachrichtenagentur AFP, in Tigray könne dies unter anderem zur Verhängung einer Ausgangssperre sowie Durchsuchungen ohne gerichtliche Vollmachten führen. Auch eine Ausweitung des Ausnahmezustands auf weitere Gebiete sei möglich.

Internationale Vertreter äußerten sich besorgt angesichts der Gefechte in Tigray, bei denen es nach Einschätzungen von Diplomaten in Addis Abeba Tote auf beiden Seiten gegeben hat. Ein Vertreter der Afrikanischen Union sprach gegenüber AFP von einer "sehr heiklen" Situation. Die Organisation sei in Kontakt mit "allen Akteuren" und versuche, eine Lösung für den Konflikt zu finden. Zuvor hatte bereits US-Außenminister Mike Pompeo zur Deeskalation in der Region aufgerufen.

isd/cp