Äthiopien kündigt Freilassung politischer Gefangener an

Die äthiopische Regierung hat überraschend die Schließung einer als Foltergefängnis berüchtigten Haftanstalt und die Freilassung politischer Gefangener angekündigt. Regierungschef Hailemariam Desalegn sagte am Mittwoch laut einem Bericht des Medienverbundes Fana Broadcasting Corporate, die Entscheidung sei mit Blick auf eine "Verbesserung des nationalen Zusammenhalts" getroffen worden. Inhaftierten "Politikern" würden die Strafen erlassen, Anklagen würden fallengelassen.

Einzelheiten nannte Hailemariam nicht. So blieb die Zahl der von der Amnestie betroffenen Gefangenen ebenso unklar wie der Zeitpunkt der Freilassungen. Laut Menschenrechtsorganisationen gibt es in Äthiopien mehrere tausend politische Häftlinge.

Hailemariam kündigte zudem die Schließung des Gefängnisses Maekelawi und dessen Umwandlung in ein Museum an. Die berüchtigte Anstalt ist seit den Tagen der Derg-Militärjunta, die in dem Land nach dem Sturz von Kaiser Haile Selassie im Jahr 1974 an die Macht gekommen war und bis 1987 herrschte, in Betrieb. In einem 2013 veröffentlichten Bericht der Menschenrechtsorganisation Human Rights Watch hieß es, die Polizei verübe in dem Gefängnis "alle Arten von Missbrauch, darunter auch Folter". Die Regierung widersprach der Darstellung.