Äthiopien begnadigt Oppositionsführer und bekannten Blogger

Äthiopiens Regierung hat am Donnerstag die Freilassung von 746 Häftlingen angeordnet, darunter offenbar eine Reihe von Regierungskritikern. Von den Freilassungen sollen nach Angaben staatlicher Medien auch der Journalist und Blogger Eskinder Nega sowie Oppositionsführer Andualem Arage profitieren. Etwa 417 der begnadigten Inhaftierten säßen wegen "Terrorismus, Aufruf zur Gewalt, religiösem Extremismus und anderen verwandten Verurteilungen" im Gefängnis, berichtete der Radiosender Fana.

Die auf ein Terrorismusgesetz fußende Verurteilung Arages und Negas im Jahr 2012 war international kritisiert worden. Äthiopiens Regierungschef Hailemariam Desalegn hatte im vergangenen Monat angekündigt, dass seine Regierung eine ungenannte Zahl von inhaftierten "Politikern" in die Freiheit entlassen würde. Nach Angaben des Radiosenders sollen die Gefangenen nach Abschluss eines "Rehabilitationstrainings" und der Zustimmung des äthiopischen Präsidenten freigelassen werden.

In Äthiopien, wo die Revolutionäre Demokratische Front der Äthiopischen Völker (EPRDF) seit 1991 regiert, wuchs zuletzt die Unzufriedenheit in großen Teilen der Bevölkerung. Seit zwei Jahren gibt es immer wieder heftige regierungskritische Protesten, bei denen bereits hunderte Menschen starben und zehntausende Teilnehmer festgenommen wurden.